Impressum für die BürgerStimme App
Informationspflicht laut § 5 TMG.
Entwicklung und Bereitstellung der BürgerStimme App erfolgt durch:
NTQ Solutions GmbH
Hölderlinstraße 12,
74074 Heilbronn,
Deutschland
Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Manfred Quatvasel
Telefon: +49 174 3892948
E-Mail: kontakt@buerger-stimme.com
Webseite: www.buerger-stimme.com
Zuständiges Finanzamt: Finanzamt Heilbronn
Registergericht: Amtsgericht Stuttgart
Registernummer: 784468
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE35 2753 603
EU-Streitschlichtung
Gemäß Verordnung über Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (ODR-Verordnung) möchten wir Sie über die Online-Streitbeilegungsplattform (OS-Plattform) informieren.
Verbraucher haben die Möglichkeit, Beschwerden an die Online Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission unter http://ec.europa.eu/odr?tid=321294743 zu richten. Die dafür notwendigen Kontaktdaten finden Sie oberhalb in unserem Impressum.
Wir möchten Sie jedoch darauf hinweisen, dass wir nicht bereit oder verpflichtet sind, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Inhaltliche Bespielung der BürgerStimme App
Die Erstellung von Inhalten auf der BürgerStimme App erfolgt hauptsächlich über Kunden der NTQ Solutions GmbH - Städte, Gemeinden, Kommunen und Ähnliche - und deren Bürger.
Haftung für Inhalte auf der BürgerStimme App
Laut Telemediengesetz (TMG) §7 (1) sind wir als Diensteanbieter für eigene Informationen, die wir zur Nutzung bereitstellen, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Leider können wir keine Haftung für die Korrektheit aller Inhalte auf dieser Plattform übernehmen, speziell für jene die seitens Dritter bereitgestellt wurden. Als Diensteanbieter im Sinne der §§ 8 bis 10 sind wir nicht verpflichtet, die von Ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Unsere Verpflichtungen zur Entfernung von Informationen oder zur Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen aufgrund von gerichtlichen oder behördlichen Anordnungen bleiben auch im Falle unserer Nichtverantwortlichkeit nach den §§ 8 bis 10 unberührt.
Sollten Ihnen problematische oder rechtswidrige Inhalte auffallen, bitte melden Sie diese umgehend über die App-interne Meldefunktion. Alternativ können Sie ebenfalls die Kontaktdaten im Impressum nutzen.
Haftungshinweis
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